Minister Stöger beantwortet vor dem Gesundheitsausschuss des Nationalrats Fragen der Abgeordneten, u.a. über Spitalsreform, ÄrztInnenausbildung, Korruption und Zweiklassenmedizin, Organtransplantation etc., berichtet die Parlament. Korrespondenz am 24.3.2011
Gesundheitsminister Alois Stöger wies auf die Bedeutung der Agentur für Ernährungssicherheit hin und hob die Notwendigkeit hervor, deren Finanzierung sicherzustellen. Er habe dem Parlament bereits einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt, betonte er und zeigte sich über die Verzögerungen bei der Beschlussfassung verärgert. Auch die Widerstände gegen das geplante Gütesiegelgesetz sind für ihn nicht einsichtig.
Das Pilotprojekt zur E-Medikation wird Stöger zufolge wie geplant am 1. April starten. Das Projekt sei finanziell abgesichert, in den Medien aufgezeigte Probleme machten ihm keine großen Sorgen. Stöger erwartet sich von der E-Medikation eine Reihe positiver Auswirkungen.
Über das Thema Frühgeburten hat laut Stöger eine Arbeitsgruppe des Obersten Sanitätsrates beraten. Es habe sich unter anderem gezeigt, dass die Einsetzung mehrerer befruchteter Eizellen problematisch sei. Stöger will daher das In-Vitro-Fertilisationsgesetz ändern und mit Justizministerin Claudia Bandion-Ortner über eine Novellierung des Fortpflanzungsmedizingesetzes verhandeln.
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